TOP Ö 5: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen 2017

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

Sachverhalt:

 

Herr Nägel erkundigt sich nach den Berechnungsgrundlagen der Kreisumlage.

 

Herr P. Thiem ergänzt, dass bei den 1.000.000 € Haushaltsausgabereste noch keine Kreditermächtigungen mit einbezogen wurden.

 

Herr Knauer erkundigt sich nach den Straßenunterhaltskosten, da beschlossen wurde, die Ortsstraße in Freiahorn neben dem neuen Baugebiet mit erneuern zu lassen.

 

Herr M. Thiem erkundigt sich nach der Senkung der Gewerbesteuer und worauf sich diese stützt. Her Linhardt erklärt, dass dies auf den antizyklischen Berechnungslauf zurückzuführen ist.

 

Herr Linhardt verliest die Satzung für den Beschlussvorschlag.

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Haushaltssatzung 2017 mit den Anlagen zum Haushaltsplan wird vom Gemeinderat zugestimmt.