Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2

Sachverhalt:

 

Nachdem in den vergangenen Monaten bereits mehrere Informationsveranstaltungen in den jeweiligen Gemeinden stattgefunden haben, der Windkümmerer für den Regierungsbezirk Oberfranken einen Vortrag im Rahmen einer Sitzung des Gemeinderates gehalten hat und der Gemeinderat auch selbst ausführlich zu dem Thema diskutiert und beraten hat, sollte nun, falls das Projekt weiterverfolgt werden soll, ein Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen getroffen werden.

 

 

Wortprotokoll:

 

Zu Beginn der Beratungen stellt Gemeinderat Manfred Richter den Antrag, Bilder, die er auf einem Stick mitgebracht hatte, zeigen zu dürfen.

 

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag mit 13 zu 0 Stimmen bei einer Enthaltung zu.

 

Herr Richter zeigt verschiedenen Bilder mit eingezeichneten Radien, die darlegen sollen, welche Bereiche aufgrund der Regelung, dass Windräder 1000 Meter von der Ortsbebauung entfernt gebaut werden sollen, für eine Bebauung nicht in Frage kommen. Er bittet aufgrund der wenig verbleibenden Fläche darum, das Projekt nicht weiterzuverfolgen.

 

Herr Richter äußert sich weiter zu dem bisherigen Verlauf des Projekts und die Rolle des Bürgermeisters der Gemeinde Hummeltal, Patrick Meyer. Herr Richter teilt mit, dass Herr Meyer im Rahmen einer Informationsveranstaltung gesagt haben soll, dass im Altenhimmel niemand Windräder bauen würde, wenn es nicht die Gemeinden machen würden. Aus seiner Sicht hat Herr Meyer den Gemeinderat getäuscht und Unwahrheiten erzählt. 

 

Herr Richter stellt deshalb den Antrag, die Behandlung des Tagesordnungspunktes zu vertagen und den ersten Bürgermeister der Gemeinde Hummeltal Herrn Patrick Meyer in die nächste Sitzung des Gemeinderates einzuladen, damit dieser dort noch einmal Stellung zu dem Projekt nehmen kann.

 

Der erste Bürgermeister bittet um Abstimmung zum Antrag von Herrn Richter.

 

Der Gemeinderat lehnt den Antrag mit 1 zu 13 Stimmen ab und berät weiter zu dem Sachverhalt.

 

Das Gremium diskutiert die Frage, ob trotz der 10H-Regelung gebaut werden soll oder nur, wenn diese fällt.

 

Herr Engelhardt-Friebe spricht sich dafür aus, unabhängig von 10H die Planungen voranzutreiben, ebenso wie Herr Büttner, Frau Kaiser und Herr Rühr. Für diese drei ist jedoch die Einhaltung des Mindestabstandes von 1000 Metern zur nächsten Bebauung wichtig. Dem stimmt der erste Bürgermeister zu. Herr Peter Thiem möchte die 1000 Meter nicht in Stein gemeißelt sehen, man sollte das Projekt nicht von 50 Metern hin oder her abhängig machen. Auch Herr Sebastian Knauer spricht sich nach Abwägung aller Argumente für die Weiterführung des Projektes aus.

 

Johannes Knauer weist im weiteren Verlauf der Beratungen noch darauf hin, dass es auch Windkraftanlagen mit Kugeln gäbe, diese Alternative wäre noch gar nicht besprochen worden. Herr Engelhardt-Friebe geht davon aus, dass der Wirkungsgrad dieser Anlagen geringer sei.

 

Bürgermeister Herr Questel sowie die Gemeinderäte Peter Thiem und Martin Thiem weisen darauf hin, dass es zunächst einmal um einen Grundsatzbeschluss geht, die Ausgestaltung des Projektes wird dann im weiteren Verlauf besprochen werden müssen. Es würden noch einige Hindernisse kommen.

 

Zum Ende der Beratungen geht es noch einmal um die drei Infoveranstaltungen in Körzendorf, Volsbach und Hintergereuth.

 

Herr Johannes Knauer moniert, dass alle Gemeinderäte, insbesondere jedoch die beiden weiteren Bürgermeister rechtzeitig über diese Veranstaltungen hätten informiert werden sollen.

 

Auch Herr Sebastian Knauer vertritt die Auffassung, dass im Zuge der proklamierten Transparenz über solche Veranstaltungen besser informiert werden sollte.

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Ahorntal spricht sich für die Fortführung des Projektes zur Entwicklung eines Windparks im Gebiet Altenhimmel aus. Der erste Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Absprachen und Verhandlungen mit den Beteiligten, insbesondere den Gemeinden Glashütten und Hummeltal, zu führen. Ziel ist ein interkommunales Unternehmen der Gemeinde Ahorntal, Glashütten und Hummeltal.